Wertvolle Grundflächen gegen solide Bausubstanz

Vor genau zwölf Jahren haben sich das Land Südtirol und die Regierung in Rom darauf verständigt, nicht mehr genutzte Militärliegenschaften in Südtirol gegen (vor allem bauliche) Dienstleistungen des Landes einzutauschen. Der damalige Landeshauptmann Luis Durnwalder und der damalige Verteidigungsminister Arturo Parisi unterzeichneten am 10. August 2007 das Rahmenabkommen: Rund 90 Hektar und damit fast die Hälfte aller Militärareale in Südtirol sollten in Landesbesitz übergehen. Es handelt sich dabei meist um Flächen in strategischer Lage, die für das Land oder die jeweilige Gemeinde Entwicklungsspielräume bieten. Das Land Südtirol verpflichtet sich im Gegenzug, auf den verbleibenden Militärarealen Wohnungen für Berufssoldaten zu errichten und bestehende Immobilien der Streitkräfte instand zu setzen. Dieses Tauschgeschäft war darauf ausgelegt, den Übergang staatlicher Immobilien an das Land zu beschleunigen. Das Autonomiestatut legt zwar fest, dass Liegenschaften des Staates, die über Jahre nicht für institutionelle Zwecke genutzt werden, kostenlos dem Land ,übertragen werden, allerdings ist es der Staat, der dafür die Spielregeln vorgibt.

Die Kasernen Verdone (Vahrn), Mercanti (Eppan), Schenoni (Brixen), Rossi und Battisti (Meran), Enrico-Federico (Bruneck), Piave (Toblach), Huber (Bozen), Unterrain (Eppan) – beziehungsweise Teilflächen davon – sowie und ein Areal am Bozner Flughafen sollten im Sinne der Rahmenabkommen phasenweise ans Land übergehen. Diese Abkommen wurden in den vergangenen Jahren Schritt für Schritt umgesetzt und ergänzt. Drei Programmabkommen und eine Reihe von Tauschverträgen wurden unterzeichnet. So kamen zu den abzutretenden Militärliegenschaften beispielsweise der Sportplatz der „Verdone“-Kaserne, Teile des Außenareals der „Menini de Caroli“- Kaserne in Sterzing, ein Teil des Außenareals der „Guella“-Kaserne in Leifers und das Areal am Kalterer See (Klughammer) sowie ein Teil der „Reatto“-Kaserne in Brixen hinzu, für den erst kürzlich der Tauschvertrag unterzeichnet worden ist. Kasernengelände in Vahrn, Brixen sowie das Parkplatzgelände am Flughafen in Bozen haben schon Eigentümer gewechselt.

Das Land hat im Gegenzug Wohnungen für Berufssoldaten in Bozen, Meran, Brixen, Bruneck und Sterzing errichtet und Immobilien sowie Kasernen des Staates in Bozen, Meran, Bruneck, Corvara und Seis instand gesetzt. Das gesamte Abkommen hat einen Wert von 430 Millionen Euro. Die Immobilien, die das Land erhält, befinden sich meist in strategisch wichtigen Lagen und wurden auf 215 Millionen geschätzt. In dieser Vorgehensweise sehen beide Seiten, sowohl das Land als auch der Staat eine Win-win-Situation, was bei der Unterzeichnung der Verträge mehrfach betont wurde. „Das Land und speziell die betroffenen Gemeinden gewinnen sehr wertvolle Areale für öffentliche Bauten oder Wohnbauzonen dazu, ohne zusätzlichen Grund bebauen zu müssen“, erklärte beispielsweise Landeshauptmann Arno Kompatscher. Es hätten sich Synergien und eine ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsministerium und der Agentur für Staatgüter entwickelt. Von Seiten des Staates wurde betont, dass „die außerordentlich guten und konkreten Ergebnisse dieses Abkommens es zu einem Modell auf gesamtstaatlicher Ebene“ machten. Es sei gelungen „vom Militär nicht mehr benötigte Flächen neuen Nutzungen zuzuführen, die Streitkräfte könnten im Gegenzug über funktionelle und moderne Baulichkeiten verfügen, die der neuen Ausrichtung entsprechen“. Die „Drusus“-Kaserne in Schlanders ist nicht Teil des umfassenden Tauschabkommens zwischen Land und Staat. Im Jahr 2007 ist sie dem Land kostenlos übertragen worden, nachdem eine gemeinsame Kommission von Staat und Land festgestellt hatte, dass das Areal über Jahre nicht mehr für institutionelle Zwecke genutzt worden war. Insgesamt zehn Militärliegenschaften, darunter Kasernen, Übungsplätze, Schießstände wie das Artillerie-Materialdepot in Pflersch, ein Teil der „Ruazzi“-Kaserne in Elvas, die bereits als Biotop ausgewiesen war, das große Materialdepot „Rigel“ in Natz, eine Kaserne in Montal, der Niederdorfer Schießstand, das Militärareal in Kortsch, ein weiteres Depot in Gossensaß, der ehemalige Schießstand in Latsch sowie ein Areal in Stilfes waren damals ans Land übergegangen. Acht Jahre zuvor hatte der Staat dem Land eine Reihe von Liegenschaften übertragen, darunter zahlreiche Schutzhütten.